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Impressum!

§ 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
§ 55 Informationspflichten und Informationsrechte
(1) Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. Namen und Anschrift sowie
2. bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

Hieraus ergibt sich, dass nach § 55 I Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ein Anbieter keiner Impressumspflicht unterliegt, wenn sein Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient.

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